Category: Politik

AfD: Junge strebt weiter Parteiausschluss Ahnemüllers an

Trotz der Niederlage vor dem Landesschiedsgericht der AfD strebt der rheinland-pfälzische Parteichef Uwe Junge weiter einen Parteiausschluss von Jens Ahnemüller an. «Wenn Schiedsgerichte entscheiden, ...

Politik

Höcke und Meuthen bei AfD-Wahlkampfauftakt in Brandenburg

13.07.2019

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In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke. Am Samstag trifft er in Cottbus Parteichef Jörg Meuthen. Und dieser ging zuletzt nicht zimperlich mit dem Thüringer Landeschef um...

Politik

Bund: Neues Gesetz für Zugriff auf Smart-Home-Geräte unnötig

13.07.2019

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Wer sein Haus mit smarten Steckdosen, Überwachungskameras und einem ferngesteuerten Kühlschrank ausstattet, hinterlässt digitale Spuren, die auch für Ermittler aufschlussreich sein können. Darüber, we...

Politik

Vereine profitieren von Geldauflagen

13.07.2019

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Wenn Straftäter zur Kasse gebeten werden, profitiert die Allgemeinheit. Geldauflagen in Millionenhöhe gehen so jedes Jahr an gemeinnützige Einrichtungen in Rheinland-Pfalz. Vielen Vereinen ist die Mög...

Politik

Explosive Affäre: Russische Raketenabwehr erreicht Türkei

13.07.2019

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Die nächste Krise zwischen der Türkei und dem Westen: Die Türkei will ein russisches Waffensystem einsetzen, das die USA für ein Risiko halten. Washington droht mit Sanktionen. Kann der Streit über de...

Politik

Der Preis für die Klimasünden

13.07.2019

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Ökostrom-Ausbau, Kaufprämien für E-Autos, Fördergeld für neue Fenster – bisher reicht das nicht, um beim Klimaschutz in Deutschland schnell voranzukommen. Deshalb wollen viele, dass der Treibhau...

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Schäfer-Gümbel: AfD muss Verhältnis zu Identitären klären

13.07.2019

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SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die hessische AfD aufgefordert, ihr Verhältnis zur Identitären Bewegung (IB) zu klären. «Es ist bekannt, dass es enge Verbindungen zwischen der AfD …...

Politik

Koblenzer Gericht verurteilt IS-Kämpfer zu mehrjähriger Haft

13.07.2019

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Die Terrormiliz IS ist für ihre Brutalität weltweit berüchtigt. Ihre syrischen Mitglieder können auch in Deutschland verurteilt werden. Das hat nun ein 28-jähriger Flüchtling in Koblenz erlebt. Jetzt ...

Politik

Urteil im Prozess gegen mutmaßlichen IS-Kämpfer erwartet

12.07.2019

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Im Koblenzer Prozess gegen einen Syrer wegen mutmaßlicher Teilnahme am Kampf der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wird heute das Urteil erwartet. Er hat diesen Vorwurf vor dem Oberlandesgericht R...

Politik

Projekt soll Missbrauchsvorwürfe aufarbeiten

12.07.2019

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Die Missbrauchsvorwürfe von früheren Schülern eines mittlerweile geschlossenen katholischen Internats in Gerolstein in der Eifel sollen in einem eigenen Projekt aufgearbeitet werden. Der Auftakt ̷...