Tuesday, 22nd September 2020
22 September 2020

Urteil im Prozess gegen mutmaßlichen IS-Kämpfer erwartet

Im Koblenzer Prozess gegen einen Syrer wegen mutmaßlicher Teilnahme am Kampf der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wird heute das Urteil erwartet. Er hat diesen Vorwurf vor dem Oberlandesgericht …

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Koblenz (dpa/lrs) – Im Koblenzer Prozess gegen einen Syrer wegen mutmaßlicher Teilnahme am Kampf der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wird heute das Urteil erwartet. Er hat diesen Vorwurf vor dem Oberlandesgericht (OLG) zurückgewiesen. Er sei von einem Zeugen aus seinem Heimatdorf, einem mit ihm streitenden «Lügner», denunziert worden, hatte der 28-Jährige beim Prozessauftakt im Januar gesagt. Die Generalstaatsanwaltschaft fordert laut einer OLG-Sprecherin fünf Jahre Haft und die Verteidigung Freispruch.

Die Anklage legt dem jungen Syrer zur Last, sich 2014 in seiner Heimat dem IS angeschlossen zu haben. Er soll nach einem Scharia-Kurs Gefechte in der syrischen Provinz Hasaka und in der nordirakischen Stadt Mossul unterstützt haben. Ein Kampf mit der Waffe ist ihm laut der Sprecherin allerdings nicht nachgewiesen worden. Nach der Eroberung von Mossul soll der Syrer IS-Spitzel gewesen sein. Später floh er nach Deutschland. Zuletzt lebte er in Saarlouis bis zu seiner Festnahme im April 2018. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.

In der Hauptverhandlung mit bislang 26 Verhandlungstagen haben die Richter mehr als 30 Zeugen und drei Sachverständige befragt. Die Beteiligung an bestimmten terroristischen Vereinigungen außerhalb der EU wird nach einer entsprechenden Ermächtigung durch das Bundesjustizministerium auch in Deutschland verfolgt. Voraussetzung ist ein Bezug zum Inland wie im Fall des angeklagten Syrers sein Aufenthalt in der Bundesrepublik.

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