Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef zurück
München (dpa) – CSU-Chef Horst Seehofer will den Parteivorsitz am 19. Januar abgeben. An dem Tag soll auf einem Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden.
«Zu diesem Zeitpunkt werde ich mein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung stellen», teilte der 69-Jährige am Freitag schriftlich mit. Er betonte: «Das Jahr 2019 soll das Jahr der Erneuerung der CSU sein.»
Wie lange er noch Bundesinnenminister bleiben will, ließ Seehofer in der kurzen Erklärung offen. Intern hatte er am vergangenen Sonntag nach dpa-Informationen angekündigt, auch diesen Posten vorzeitig abgeben zu wollen, aber auch da keinen konkreten Zeitpunkt genannt.
Eine offizielle Bewerbung für Seehofers Nachfolge als Parteichef gibt es noch nicht. In der CSU geht man aber inzwischen mehrheitlich davon aus, dass nur Ministerpräsident Markus Söder dafür infrage kommt.
Mit seinem Rücktritt vom CSU-Vorsitz beugt sich Seehofer dem massiven Druck aus seiner Partei, der schon seit dem Absturz bei der Bundestagswahl 2017 immer stärker geworden war und der nach der Pleite bei der Landtagswahl Mitte Oktober nochmals zunahm.
Dass er den Parteivorsitz vorzeitig abgeben will, hatte Seehofer schon bei dem Treffen der engsten CSU-Spitze am Sonntag angekündigt, aber den Termin noch offengelassen. Zuvor hatten ihm die CSU-Bezirksvorsitzenden in teils deutlichen Worten den einhelligen Wunsch der Parteibasis nach einem personellen Neuanfang übermittelt.
Seehofer war 2008 erstmals zum CSU-Vorsitzenden gewählt worden.Von 2008 bis März 2018 war er auch bayerischer Ministerpräsident – diesen Posten musste er auf Druck seiner Partei dann an Söder abgeben. Er blieb dafür CSU-Chef – und wurde zugleich neuer Bundesinnenminister.
Die Erklärung zum Seehofer-Rücktritt im Wortlaut:
«Das Jahr 2019 soll das Jahr der Erneuerung der CSU sein. Ich werde deshalb für den 19. Januar 2019 zu einem Sonderparteitag der CSU mit Neuwahl des Parteivorsitzenden einladen. Zu diesem Zeitpunkt werde ich mein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung stellen. Auf dem Sonderparteitag wird die Parteibasis ausreichend Gelegenheit erhalten darüber zu diskutieren, wie die CSU wieder mehr Vertrauen in der Bevölkerung gewinnen kann. Zur Vorbereitung des Sonderparteitags wird am 17. Dezember 2018 eine Vorstandssitzung der CSU stattfinden.»
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