Wednesday, 21st October 2020
21 Oktober 2020

Polens Präsident Duda bei Steinmeier und Merkel

Berlin (dpa) – Begleitet von zahlreichen Differenzen zwischen beiden Staaten trifft Polens Präsident Andrzej Duda heute mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin zusammen. Am Nachmittag ist zudem ein Meinungsaustausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant.
Duda und Steinmeier nehmen im Auswärtigen Amt auch am deutsch-polnischen Forum teil. Duda will bei seinem Besuch Streitthemen wie den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ansprechen, wie es in Warschau heißt. Polen widersetzt sich dem Bau einer weiteren Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland. Damit macht sich Europa nach Ansicht der polnischen Regierung noch mehr von Russland abhängig. Allerdings dürfte auch der Ärger Warschaus mitspielen, nicht an der Pipeline beteiligt worden zu sein.
Weiteres Streitthema nicht nur zwischen Deutschland und Polen, sondern auch mit der EU, ist die Weigerung Warschaus, Flüchtlinge etwa aus Syrien im vereinbarten Umfang aufzunehmen – ähnlich wie dies auch andere osteuropäische Mitgliedstaaten ablehnen. Und seit Jahren kritisiert die EU polnische Justizreformen.

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