Friday, 3rd May 2024
3 Mai 2024

Magistrat berät über Zulässigkeit des Radentscheids

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Frankfurt/Main (dpa/lhe) – In Kassel und Darmstadt ist die Entscheidung längst gefallen, Frankfurt will nun nachziehen: Der Magistrat der Stadt berät heute über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zum Ausbau von Radwegen. Die Frankfurter Stadtregierung hatte die Entscheidung über den Radentscheid zuletzt vertagt und zugleich den Initiatoren Gespräche angeboten. Diese hatten im Sommer rund 40 000 Unterschriften und damit weit mehr als erforderlich eingereicht.

Zur Zulässigkeit gehört allerdings noch eine rechtliche Prüfung. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte Mitte Januar erklärt, es müsse davon ausgegangen werden, dass der Radentscheid formal nicht zulässig sei. Die Gespräche mit den Initiatoren hätten inzwischen begonnen, Ergebnisse gebe es aber noch nicht, erklärte das Dezernat.

Auch in Kassel und Darmstadt setzen sich Initiativen für ein besseres Radwegenetz ein. In beiden Städten wurden die Vorhaben für rechtlich nicht zulässig erklärt. Die Kommunen erklärten sich aber zu einem Ausbau der Radinfrastruktur bereit.

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