Wednesday, 8th May 2024
8 Mai 2024

Ampelrunde tagt am Donnerstag in Frankfurt

SPD, Grüne und FDP kommen in Frankfurt erstmals zusammen, um über eine Dreierkoalition zu sprechen. Die Erfolgsaussichten gelten als gering.

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WIESBADEN – Einen Tag vor der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses der Landtagswahl vom 28. Oktober treffen sich SPD, Grüne und FDP am Donnerstag erstmals in einer Dreierrunde, um die Chancen für eine Ampelkoalition auszuloten. Für das Gespräch am Nachmittag in Frankfurt sind zweieinhalb bis drei Stunden eingeplant.

Das Wahlergebnis wird vor allem deshalb mit gewisser Spannung erwartet, weil die SPD nach den vorläufigen Zahlen landesweit lediglich um 94 Stimmen hinter den Grünen liegt. Zögen die Sozialdemokraten vorbei, wäre eine Ampel überhaupt erst möglich, da die FDP die Wahl eines Grünen zum Ministerpräsidenten wiederholt kategorisch ausgeschlossen hat.

Das Gespräch ist auf Initiative des SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel zustande gekommen. Für ihn wäre ein Bündnis mit Grünen und FDP die letzte verbliebene Machtoption. Über eine große Koalition ist in den beiden Sondierungsrunden zwischen CDU und SPD nicht ernsthaft verhandelt worden.

Die Erfolgsaussichten des Dreiertreffens gelten allerdings als äußerst gering. Die Grünen wollen vorrangig den Eindruck vermeiden, sich ohne ernsthafte Gespräche mit anderen Parteien voreilig auf eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU festgelegt zu haben. Zudem dürfte es darum gehen, den Preis für mögliche Verhandlungen mit der CDU in die Höhe zu treiben.

Vermutlich hätte alleine die Aussicht, in einem Dreierbündnis den Ministerpräsidenten zu stellen, in der Partei ernsthafte Debatten über einen Partnerwechsel ausgelöst. So wird es aber nicht kommen, eine Neuauflage von Schwarz-Grün gilt daher nach wie vor als sehr wahrscheinlich. Nach Veröffentlichung des Endergebnisses am Freitag dürfte es dann schnell gehen. Schon Anfang kommender Woche könnten CDU und Grüne Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

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