Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber es ziehen dunkle Wolken auf. Finanzminister Olaf Scholz mahnt zur Vorsicht. Bei den abschließenden Beratungen muss er trotzdem einiges einstecken.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat dazu aufgerufen, Vorsorge für Zeiten mit geringeren Steuereinnahmen zu treffen. Es gebe zwar weiterhin Wirtschaftswachstum, einen Aufwuchs bei der Beschäftigung und gute Steuereinnahmen, sagte der Vizekanzler in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Es gebe aber auch die Einschätzung, „dass diese Entwicklung nicht mehr ganz so weiterläuft wie in den letzten Jahren“.  „Wir müssen vorsichtig sein“, mahnte der Finanzminister.