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Koblenz (dpa/lrs) – Gut ein Jahr nach ihrer Gründung hat die Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus Rheinland-Pfalz eine positive Bilanz gezogen. Sie habe sich bereits um 107 Ermittlungsverfahren gekümmert, teilte der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer am Dienstag mit. Bewährt habe sich, dass die Zentralstelle einen breiten Katalog an Straftaten verfolge. So habe sie schon mehrmals Ermittlungen wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Drogendelikten zusammenführen können. «Hierdurch wird ein engmaschiger Informationsaustausch gewährleistet, der in der Vergangenheit in Einzelfällen vermisst wurde», erklärte Brauer.
Die am 4. Dezember 2017 bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz eingerichtete Zentralstelle bearbeitet Staatsschutzverfahren in Rheinland-Pfalz und im Saarland, die vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof abgegeben worden sind. Die Stelle mit einem Oberstaatsanwalt und zwei Staatsanwälten hat Ende 2017 laut Brauer 48 Ermittlungsverfahren bearbeitet. 2018 sind 59 neue Verfahren dazu gekommen. Meist geht es um Straftaten des islamistischen Terrorismus.
Von den vom Generalbundesanwalt abgegeben Ermittlungen sind 23 erledigt. In vier Verfahren sind Beschuldigte wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung verhaftet und in drei davon angeklagt worden. Diese Prozesse könnten Anfang 2019 vor dem Oberlandesgericht Koblenz beginnen.
Daneben ist die Zentralstelle in die Ermittlungen gegen einen jungen Afghanen aus Ingelheim eingebunden, der am 31. August am Amsterdamer Hauptbahnhof zwei US-Touristen mit einem Messer schwer verletzt haben soll. Er sitzt in der niederländischen Stadt in Untersuchungshaft.