Thursday, 25th April 2024
25 April 2024

Rechnungshof prüft Ausgaben von Landesbehörden

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Mainz (dpa/lrs) – Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz hat sich ein Jahr lang kritisch angeschaut, wie ausgewählte Landesbehörden mit dem Geld der Steuerzahler umgehen. Das Ergebnis wird heute in Mainz vorgestellt. Im Zentrum des Jahresberichts 2019 stehen die Haushaltsentwicklung des Landes und die Gesamtverschuldung. Der Landesrechnungshof mit Sitz in Speyer vergleicht die Kerndaten von Rheinland-Pfalz dabei auch mit anderen Bundesländern.

Anhand von ausgesuchten Beispielen zeigt der Rechnungshof außerdem jedes Jahr auf, an welchen Stellen Landesmittel aus seiner Sicht nicht effizient genug oder gar rechtswidrig ausgegeben werden. Umgekehrt wird auch gefragt, an welchen Stellen mögliche Einnahmen nicht realisiert wurden. Im vergangenen Jahr machte die Behörde unter anderem auf einen Überhang nicht genutzter Betten in Krankenhäusern aufmerksam. Gerügt wurden auch die Mittelverwendung beim Landessportbund (LSB) und Fehler in Steuerbescheiden zu Lasten des Landes.

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