Thursday, 21st March 2024
21 März 2024

Kommt Darmstadt um ein Fahrverbot herum?

Die Verhandlungen zu Fahrverboten in Darmstadt sind ohne ein Urteil beendet worden. Die Richter wollten sich nicht festlegen. Die Deutsche Umwelthilfe und das Land Hessen suchen nun nach einem Vergleich.

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legte den Verkündungstermin dafür auf den 19. Dezember fest. Nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wäre dies der erste Vergleich bei einem Verfahren, in dem es um Stickstoffdioxidwerte geht.

Auf Seiten der Kläger verhandeln die Deutsche Umwelthilfe und der ökologische Verkehrsclub VCD über eine Lösung, auf Seiten der Beklagten das hessische Umweltministerium. Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Auch in Darmstadt seien Fahrverbote „die einzig wirksame Maßnahme“ für saubere Luft, erklärte die DUH im Vorfeld der Verhandlung.

Die Grenzwerte wurden weit überschritten

Darmstadt hatte den EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid deutlich überschritten – statt der erlaubten 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittelwert waren es 2017 bis zu 72 Mikrogramm. Die Kommune landete damit auf dem dritten Platz der 15 deutschen Städte mit den höchsten Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen des vergangenen Jahres. Nur in München und Stuttgart herrschte noch dickere Luft.


  • Fahrverbote als ein Mittel gegen schlechte Luft

    Zuviel Verkehr – zu schlechte Luft

    Nicht nur in deutschen Städten wie hier in Stuttgart ist schlechte Luft ein Problem – auf der ganzen Welt wird versucht, gegen den Smog anzukämpfen. In Deutschland hat die Justiz jetzt entschieden: Fahrverbote in Städten sind möglich.


  • Fahrverbote als ein Mittel gegen schlechte Luft

    Oslo – hier ist das Dieselverbot schon Realität

    In der norwegischen Hauptstadt gilt ein Diesel-Fahrverbot, sobald bestimmte Grenzwerte überschritten werden. Das erste Mal trat das Verbot am 17. Januar 2017 in Kraft. Von dem Verbot ausgenommen sind unter anderem Krankenwagen und andere öffentliche Fahrzeuge, die mit Diesel fahren. Durch die Abschaffung von Parkplätzen in der Innenstadt ab 2019 soll die Anzahl an Autos weiter reduziert werden.


  • Fahrverbote als ein Mittel gegen schlechte Luft

    London – Gebühr fürs Autofahren

    Wer in die Londoner Innenstadt mit dem Auto fahren will, muss zahlen: 10 Pfund (circa 11,40 Euro) kostet eine Spritztour – und das pro Tag. Seit 2003 erhebt London die „Congestion Charge“ – die Stau-Gebühr. Die Kennzeichen der Autos werden auf den Londoner Zufahrtsstraßen elektronisch erfasst. Wer nicht bezahlt, dem drohen saftige Strafen von bis zu 240 Pfund.


  • Fahrverbote als ein Mittel gegen schlechte Luft

    Kopenhagen – fahrradfreundlichste Stadt der Welt

    Kopenhagens Bürgermeister Frank Jensen möchte die Neuzulassung von Diesel-Fahrzeugen bereits ab 2019 verbieten. Schon jetzt gilt: Über 300 Kilometer Straße in der dänischen Hauptstadt dürfen nur von Fahrradfahrern genutzt werden. Fahrradfahren soll so einfacher, komfortabler und günstiger sein als Autofahren. Circa die Hälfte der Kopenhagener radelt zur Arbeit.


  • Fahrverbote als ein Mittel gegen schlechte Luft

    Madrid – Fußgängerzonen auf dem Vormarsch

    So autofrei wie der Platz vor dem Royal Theater in Madrid soll es bald in der kompletten Stadt aussehen. Fast das ganze Zentrum der spanischen Hauptstadt soll innerhalb der nächsten fünf Jahre zur Fußgängerzone umstrukturiert werden. Madrid kämpft sehr mit dem Smog, da es von Bergen umgeben ist und die schlechte Luft so in der Stadt „festsitzt“.


  • Fahrverbote als ein Mittel gegen schlechte Luft

    Helsinki – unterwegs mit Smartphone-App

    In Helsinki soll die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel noch einfacher werden. Innerhalb der nächsten zehn Jahre soll ein „mobility-on-demand“-System entwickelt werden, das alle Formen des öffentlichen Nahverkehrs in einer App bündelt. Egal, ob Busse, fahrerlose Autos oder Mini-Busse mit flexiblen Routen. Das System soll so gut werden, dass sich die Nutzung privater Autos kaum noch lohnt.


  • Fahrverbote als ein Mittel gegen schlechte Luft

    Elektronische Zukunft für Indien

    Gerade Neu-Delhi versinkt im Smog – die Grenzwerte der indischen Hauptstadt werden regelmäßig überschritten. Die Einführung elektronischer Rikschas soll das Problem verringern. Bis 2030 sollen alle neuen Fahrzeuge elektrisch betrieben sein und so zunehmend ihre emissionsreichen Vorgängermodelle, die mit Kraftstoff betrieben werden, ersetzen.

    Autorin/Autor: Stella Braun


Die Stadt Darmstadt hatte bis zuletzt gehofft, mit ihrem „Green City Plan“ Fahrverbote verhindern zu können. Mit den darin vorgesehenen rund 200 Maßnahmen sollte nach Berechnungen des Umweltministeriums in Wiesbaden bis 2020 der Grenzwert an der maßgeblichen Messstation Hügelstraße eingehalten werden, auch am besonders kritischen Darmstädter City-Tunnel. Richter Rolf Hartmann sagte, der „Green City Plan“ sei durchaus in sich schlüssig, 

Die Kommunen sind nicht begeistert

Unterdessen melden die Kommunen immer deutlicher Bedenken gegenüber Diesel-Fahrverboten an. Eine Massenüberwachung von Autofahrern über eine automatische Erfassung von Nummernschildern sei fragwürdig, auch weil es Verstöße gegen den Datenschutz geben könne, sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der „Süddeutschen Zeitung“. „Dauerhaft Erfassungssäulen und Kameras im Straßenraum aufzustellen, dem stehen die Städte kritisch gegenüber“, so Deddy. Im übrigen gebe es Geräte wie bei Maut-Kontrollen auf Autobahnen in den Städten gar nicht.

haz/qu (afp, dpa)

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